Föderalismus

Die Region Basel sollte sich so zusammenschliessen, dass die Synergievorteile eines grösseren staatlichen Gebildes realisiert und gleichwohl die sinnvollen individuellen Unterschiede innerhalb der Region erhalten werden können. Dies ist aber nur möglich im Rahmen einer gesamtschweizerischen Gebietsreform, die zu neuen, wirklichkeitsnahen föderalistischen Strukturen der Eidgenossenschaft führt.

Der Föderalismus kann nur überleben, wenn die „Kantone“ eine minimale Grösse, eine minimale Einwohnerzahl und eine minimale finanzielle (volkswirtschaftliche) Stärke haben. Nur so können sie wirklich über gewisse Bereiche selbstständig und unabhängig entscheiden. Heute sind die Kantone – vielleicht mit Ausnahme Zürichs – nicht mehr in der Lage, die grossen Aufgaben, beispielsweise des Gesundheitswesens, des öffentlichen Verkehrs oder der Universität allein zu lösen. Entweder behelfen sie sich untereinander mit Konkordaten, die einer demokratisch kaum legitimierten höheren Entscheidungsebene entsprechen, oder die Aufgaben werden nach Bundes-Bern delegiert. So werden die Kantone mehr und mehr zu Ausführenden der Bundesgesetze, zu Nettozahlern oder -Empfängern mit entsprechenden Verhaltensmustern. Wenn über Fussballstadien oder Kinderkrippen nicht mehr lokal entschieden werden kann, worüber dann?